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Donnerstag, 25. Januar 2018 Steffen Zillich

Öffentliche Grundstücke für soziale Stadtentwicklung nutzen

Wir brauchen Mieterschutz. Wir brauchen mehr öffentliches Eigentum, und wir brauchen natürlich Neubau. Wir brauchen nicht irgendwelchen Neubau, sondern Neubau für die Mieterinnen und Mieter, die sich auf dem Wohnungsmarkt nicht... mehr

 
Donnerstag, 16. November 2017 Steffen Zillich

Berlin bereitet sich auf „30 Jahre friedliche Revolution“ vor

Uns geht es darum, dass die Erinnerung an diejenigen wachgehalten wird, die dieses Ereignis vorbereitet haben und sich in der DDR im Bewusstsein der damit verbundenen Risiken entschieden haben, politische Opposition zu leisten.  mehr

 
Donnerstag, 28. September 2017 Steffen Zillich

Gesetz zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Verehrter Martin Gutzeit! Vorweg möchte ich mich auch im Namen meiner Fraktion ganz herzlich für Ihre geleistete Arbeit bedanken. Sie haben dieses Amt über mehr als 25 Jahre geprägt. Sie haben es aufgebaut.  mehr

 
Donnerstag, 14. September 2017 Steffen Zillich

Haushaltsplan für Investitionen in sozialen Zusammenhalt

Der vorliegende Haushaltsplanentwurf ist die finanzpolitische Grundlage für das anspruchsvolle Programm der Koalition. Wir haben uns vorgenommen, Berlin wieder auf die Beine zu bringen, Mietsteigerungen und Verdrängung... mehr

 
Donnerstag, 4. Mai 2017 Steffen Zillich

Höhere Zweitwohnungssteuer

Es gehört es zu einer verantwortungsvollen Regierungspolitik, nach Wegen zu suchen, wie man die Einnahmebasis stärken kann. Und das ist ein Weg – kein riesig großer, aber ein kleiner Baustein, den man dafür nehmen kann. mehr

 
Donnerstag, 6. April 2017 Steffen Zillich

Bessere Entlohnung von Mitarbeitern der Abgeordneten

Wir haben erstens als Koalition, aber durchaus auch im Gespräch mit FDP und CDU gesagt: Wir wollen das Institut und die Ausstattung der Bürgerbüros überprüfen. Und da gab es eine ganze Reihe von Debatten aus allen Fraktionen, die... mehr

 
Donnerstag, 6. April 2017 Steffen Zillich

Rehabilitierung und Ausgleich für DDR-Unrecht

Auseinandersetzung mit der Geschichte ist nicht nur eine Aufgabe für Sonntagsreden, sie ist auch nicht nur eine Aufgabe, wo die Geschichte als Folie für tagespolitische Auseinandersetzungen genommen und vor allerlei... mehr

 
Donnerstag, 23. März 2017 Steffen Zillich

Investitionsoffensive: Rot-Rot-Grün beschließt Nachtragshaushalt

Zusammen mit dem Nachtragshaushalt und der Entscheidung über die Verwendung der Jahresüberschüsse aus dem Jahr 2016 legen wir die Grundlage für die versprochene Investitionsoffensive in dieser Stadt.  mehr

 
Donnerstag, 9. März 2017 Steffen Zillich

Parlamentarischer Ehrenrat zur Überprüfung auf Stasi-Tätigkeit

Die Auseinandersetzung mit der Geschichte der DDR ist für uns als Partei, aber auch für das Haus und die Stadt eine absolut notwendige Sache. Es ist eine schmerzhafte Geschichte.  mehr

 
Donnerstag, 9. März 2017 Steffen Zillich

Sondervermögen für Daseinsvorsorge errichten

Jetzt haben wir ein Gesetz vorliegen, das ein wichtiger Schritt bei der Neusortierung der Berliner Immobilienpolitik und der Vermögenspolitik des Landes ist. mehr

 

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