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28. April 2015 Katrin Lompscher, Steffen Zillich

Nachfragen zur Drucksache 17/15 520: Langfristige Kooperation der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mit der Friedrich-Ebert-Stiftung

Drucksache 17 / 15 769

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Lompscher und Steffen Zillich (LINKE)

vom 12. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. März 2015) und Antwort

Nachfragen zur Drucksache 17/15 520: Langfristige Kooperation der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mit der Friedrich-Ebert-Stiftung

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: Welche generelle Rolle spielt die FriedrichEbert-Stiftung als Veranstaltungspartner der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode und auf welchen Vereinbarungen beruht die Zusammenarbeit?

Antwort zu 1: Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) spielt für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) eine gleichbedeutende Rolle wie andere Veranstalter in Berlin. Die SenStadtUm führt jährlich ca. 20 bis 40 öffentliche Veranstaltungen durch. Bei den meisten tritt die Verwaltung selbst als alleiniger Veranstalter auf, themenbedingt geht sie jedoch auch Kooperationen mit Partnern ein. Hierbei wird auf ein Portfolio von Veranstaltern und Veranstaltungsorten zurückgegriffen, oder Veranstalter bieten eine Kooperation aktiv an. Im Mittelpunkt der Auswahl und Entscheidung für eine Kooperation steht dabei immer die Wirtschaftlichkeit und Praktikabilität.

Innerhalb der jetzigen Legislaturperiode wurden seit 2011 insgesamt sechs Veranstaltungen in Kooperation mit FES durchgeführt. Erkennbar sind diese Veranstaltungen am Verwaltungslogo auf den Einladungen der FES. Aus der Tabelle zu Frage 3, Spalte 3 geht hervor, welche Vereinbarungen getroffen wurden.

Frage 2: Welche Rolle spielte die Friedrich-EbertStiftung als Veranstaltungspartner der früheren Senatsverwaltung für Stadtentwicklung seit 1999?

Antwort zu 2: Die SenStadtUm führte auch in den Legislaturperioden seit 1999 jährlich ca. 20 bis 40 öffentliche Veranstaltungen durch. Darunter waren insgesamt drei Veranstaltungen mit der FES.

Frage 3: Zu welchen Vorhaben bzw. Themenfeldern haben seit Beginn der aktuellen Legislatur Ende 2011 Veranstaltungen bzw. Veranstaltungsreihen der FriedrichEbert-Stiftung stattgefunden, an denen Leitungspersonal der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt teilgenommen hat (bitte auflisten)?

Antwort zu 3:

**Um die hier in der Senatsantwort enthaltene Tabelle anzuzeigen, bitten wir Sie folgende PDF-Datei herunter zu laden: [Link zur PDF-Datei] **

Frage 4: Für welche der unter 3 erfragten Veranstaltungen sind Mittel aus dem Haushalt der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geflossen und wie hoch waren die Zahlungen insgesamt in den Jahren 2011, 2012, 2013 und 2014?

Antwort zu 4:

**Um die hier in der Senatsantwort enthaltene Tabelle anzuzeigen, bitten wir Sie folgende PDF-Datei herunter zu laden: [Link zur PDF-Datei] **

Frage 5: Mit welchen anderen parteinahen Stiftungen und sonstigen Bildungsträgern hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt seit 2011 in ähnlicher Weise kooperiert und in welcher Höhe hat sie dafür finanzielle Mittel aufgewendet?

Antwort zu 5: Jährlich erhält die SenStadtUm ca. 50 Einladungen zu Veranstaltungen von Stiftungen und sonstigen Bildungsträgern. Darunter sind beispielsweise die Urania, die Architektenkammer, der Bund Deutscher Architekten (BDA), der Architektenund IngenieurVerein zu Berlin e.V. (AIV), der Bund Deutscher Baumeister, Architekten und Ingenieure (BDB), der Architekturpreis Berlin e.V., die Berliner Energietage (BET), Stiftung Zukunft Berlin, Henselmann-Stiftung, Bürgerstiftung Berlin, Stiftung Naturschutz Berlin, Deutsche Umweltstiftung.

Eine Zusage zur Teilnahme oder Kooperation der SenStadtUm an den Veranstaltungen erfolgt ausschließlich nach Themenrelevanz und Zeitbudget.

2014 fanden fünf Veranstaltungen zum Stadtentwicklungsplan Wohnen 2025 (StEP Wohnen 2025) mit der Vereinigung für Stadt-, Regional – und Landesplanung (SRL) und der Netzwerkagentur GenerationenWohnen statt. Die SenStadtUm finanzierte die Bewirtung der Gäste.

Im März 2015 findet eine Veranstaltung zum StEP Wohnen 2025 im Bildungswerk für Alternative Kommunalpolitik e.V. (BiwAK) statt.

Berlin, den 27. März 2015

A nd r e a s G e i s e l
Senator für Stadtentwicklung und Umwelt

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Mrz. 2015)

Dateien:
S17-15769.pdf159 K