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2. Oktober 2014 Steffen Zillich

Entwicklung der Bettenzahl in der Charité

aus dem Wortprotokoll

53. Sitzung
Fragestunde

Ich rufe auf

lfd. Nr. 2:

Fragestunde

gemäß § 51 der Geschäftsordnung
des Abgeordnetenhauses von Berlin

Vizepräsident Andreas Gram:

Vielen Dank!

Das Wort zur nächsten Frage erteile ich dem Kollegen Zillich von der Linksfraktion! – Bitte schön!

Entwicklung der Bettenzahl in der Charité

Steffen Zillich (LINKE):

Herr Präsident! Ich frage den Senat angesichts der gestrigen bemerkenswerten Hauptausschusssitzung, wo die beiden Senatsvertreter zum Thema Charité diametral entgegengesetzte Auffassungen vertreten haben,

[Heiterkeit bei der LINKEN]

zum Thema Bewertung der Overheadkosten, zum Thema wirtschaftliche Situation, zum Thema Entwicklung der Bettenzahl.

Vizepräsident Andreas Gram:

Kommen Sie bitte zur Frage!

Steffen Zillich (LINKE):

Ich komme zur Frage, selbstverständlich. Ich frage den Senat: Wann kann die Stadt bzw. die Charité mit einer Linie des Senats zum Umgang mit der Charité rechnen? Noch zu Ihrer Amtszeit, Herr Wowereit, oder erst danach?

[Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN –
Martin Delius (PIRATEN): Und wer ist zuständig?]

Vizepräsident Andreas Gram:

Frau Senatorin Scheeres! Sie haben das Wort! Bitte schön!

Senatorin Sandra Scheeres (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft):

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Senat hat eine Linie. Zum einen haben wir im Aufsichtsrat einen Entwicklungsplan auf den Weg gebracht, wie sich der Sanierungsbedarf in den nächsten Jahren gestaltet, den wir schon seit Längerem diskutieren. Der ist Ihnen auch bekannt. Und in einem Zwischenstadium ist er auch schon in den Ausschüssen diskutiert worden. Das war Thema in der letzten Aufsichtsratssitzung. Und natürlich diskutieren wir auch über das Thema Bettenplan im Senat und im Aufsichtsrat. Das liegt gerade im Moment auf der Hand bzw. auf der Tagesordnung. Senator Czaja hat Eckpunkte im Gesundheitsausschuss vorgestellt, und das befindet sich gerade in der Debatte. Wir werden natürlich auch darüber diskutieren, wenn auch aufgrund der steigenden Bevölkerungszahlen die Bettenzahlen ansteigen, wie sich das dann insgesamt verteilen wird. Über diese Dinge werden wir im Senat sprechen.

Vizepräsident Andreas Gram:

Danke schön! – Herr Zillich! Nachfrage? – Bitte schön!

Steffen Zillich (LINKE):

Wie bewertet es denn der Senat, dass es seine Vertreter in der Hauptausschusssitzung so gut schaffen, diese gemeinsame Linie des Senats zu verstecken, und in einer Art und Weise, wie ich es in meiner nicht ganz so kurzen Parlamentsgeschichte noch nicht erlebt habe, sich gegenseitig ins Wort fallen, Äußerungen als Unsinn und falsch qualifizieren? Wie schaffen Sie es angesichts dieser angeblich bestehenden gemeinsamen Linie, diese in öffentlichen Ausschüssen so gut zu verstecken?

[Christopher Lauer (PIRATEN): Viel Übung!]

Vizepräsident Andreas Gram:

Frau Senatorin Scheeres! Bitte schön!

Senatorin Sandra Scheeres (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft):

Sehr geehrter Herr Zillich! Ich bin mir sicher und ich weiß auch, dass sich Herr Nevermann im Sinne des Senats in der Haupausschusssitzung verhalten hat. Das kann ich zu meiner Verwaltung sagen, und er hat die Positionen des Senats im Zusammenhang mit BIG vertreten. Wir haben hier einen klaren Senatsbeschluss, dass wir das BIG auf den Weg bringen, und er hat auch die Diskussion im Zusammenhang mit der Investitionsplanung dargestellt. Das zum Thema.

[Steffen Zillich (LINKE): Was hat nach Auffassung des Senats Herr Nußbaum vertreten?]

Vizepräsident Andreas Gram:

Herr Zillich! Sie haben jetzt keine weitere Nachfrage, sondern der Kollege Delius!