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4. Juni 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

Yorkstraße 59 – umfassendes Angebot vorgelegt

Der Abgeordnete Steffen Zillich erklärt:

Vertretern der Yorkstraße 59 wurde gestern Abend in einer weiteren Verhandlungsrunde ein umfassendes Angebot vorgelegt, das einen Umzug des Projektes und damit den Erhalt in einem Ersatzobjekt ermöglichen würde. An dem Gespräch nahmen neben Abgesandten der Yorkstraße, der Geschäftsführer des Liegenschaftsfonds Holger Lippmann, die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain Kreuzberg Cornelia Reinauer sowie der haushaltpolitische Sprecher der PDS-Fraktion Carl Wechselberg teil.

Da der Hauseigentümer Marc Walter ohne inakzeptable finanzielle Garantien des Landes weitere Verhandlungen über den Verbleib der Bewohner in der Yorkstraße kategorisch ablehnt und er zugleich über umfassende Rechtstitel zur Räumung verfügt, verbleibt als einzige Option für den Erhalt des Projekts und die Abwendung einer polizeilichen Räumung das kurzfristige Ausweichen in ein Ersatzobjekt. Drei Objekte des Liegenschaftsfonds sind dafür in der engeren Auswahl. Der Liegenschaftsfonds sicherte den Bewohnern gestern in einer schriftlichen Erklärung Optionen für den Erwerb eines der drei Objekte zu.

Der Kauf eines Hauses durch die Yorkstraße erfordert zweifellos einen umfassenden Vorlauf durch die Erstellung von Wert- und Sanierungsgutachten sowie die Aufstellung eines Finanzierungskonzeptes. Den BewohnerInnen wurde deshalb zugleich ein zweiwöchiger Räumungsaufschub und der anschließende Umzug in ein kurzfristig bezugsfähiges Übergangsobjekt des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg zugesichert. Auch hierzu legte die Bezirksbürgermeisterin den Bewohnern eine schriftliche Erklärung vor. Im Gegenzug wurde die Yorkstraße aufgefordert, schriftlich ihre Bereitschaft zu erklären, aus der Yorkstraße innerhalb von zwei Wochen ohne Zwangsmaßnahmen auszuziehen. Nur so könnte die Polizei aus Gründen der Verhältnismäßigkeit die Räumung der Yorkstraße 59 am Montag aussetzen.

Die PDS fordert deshalb die Bewohner der Yorkstraße auf, das erreichte Angebot anzunehmen und ihren Teil zu einer Abwendung der polizeilichen Räumung zu leisten.