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Hier finden Sie Informationen der Linksfraktion zum Thema Bürgerstadtwerk für Berlin
Freitag, 2. Februar 2018 Gaby Gottwald, Steffen Zillich

Share Deals zur Umgehung der Grunderwerbsteuer bei Immobilienkäufen

Drucksache 18 / 13 167 - Wie hoch ist der Anteil an Share Deals – bei denen zur Umgehung der Grunderwerbsteuerpflicht statt des Grundstücks selbst bis zu 95 Prozent der grundstückshaltenden Gesellschaft gekauft werden – an den... mehr

 
Freitag, 15. Dezember 2017 Steffen Zillich, Manuela Schmidt

Rundschreiben zur Umsetzung des Budgets für Arbeit

Drucksache 18 / 12 722 - Wann konkret erfolgt das schon mehrfach angekündigte Rundschreiben der Sozialverwaltung zur Umsetzung des Budgets für Arbeit gem. § 61 SGB IX n.F.? mehr

 
Donnerstag, 20. Juli 2017 Sebastian Schlüsselburg, Steffen Zillich

Auswirkungen einer möglichen Steuerreform auf Berlin

Drucksache 18 / 11 563 - 1. Welche Veränderung der jährlichen Steuereinnahmen für das Land Berlin (auf Basis der aktuellsten verfügbaren Steuerdaten) gäbe es, wenn bei der Einkommenssteuer der Grundfreibetrag auf 9.300 Euro... mehr

 
Dienstag, 30. Mai 2017 Sebastian Schlüsselburg, Steffen Zillich

Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin

Drucksache 18 / 11 123 - 1. Wie hat sich die absolute Zahl der Steuerpflichtigen mit besonderen Einkünften im Land Berlin seit 2006 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren und Finanz-amtsbezirken)? mehr

 
Freitag, 10. Februar 2017 Carola Bluhm, Harald Wolf, Steffen Zillich

Formel-E-Rennen 2017

Drucksache 18 / 10 232 - Was ist dem Senat bezüglich der Planungen eines erneuten Formel-E-Rennens auf der Karl-Marx-Allee 2017 bekannt? mehr

 
Freitag, 6. Januar 2017 Steffen Zillich

Aufarbeitung von Cum/Ex-Fällen durch die Finanzverwaltung

Drucksache 18 / 10 135 - Wie viele Fälle, die im Zusammenhang mit Cum/Ex-Geschäften stehen könnten, wurden seit 2005 wann durch die Berliner Finanzämter gemeldet? (Bitte nach Anzahl und Jahr aufschlüsseln.) mehr

 
Dienstag, 11. Oktober 2016 Steffen Zillich

Cum/Ex-Geschäfte der Landesbank Berlin

Drucksache 17 / 19 081 - Trifft es zu, dass die damalige Bankgesellschaft Berlin AG und/oder ihre Tochtergesellschaften sogenannte Cum/Ex-Geschäfte tätigten? mehr

 
Freitag, 7. Oktober 2016 Steffen Zillich

Cum/Ex-Geschäfte der Maple Bank

Drucksache 17 / 19 080 - Zu welchen Zeitpunkten und in welcher jeweiligen Höhe legte das Land Berlin von 2011 bis 2016 Gelder bei der Maple Bank an? mehr

 
Freitag, 23. September 2016 Katrin Lompscher, Steffen Zillich

Sozialwohnungen in den Beständen der GSW / Deutsche Wohnen AG am Kottbusser Tor

Drucksache 17 / 19 043 - Wie viele Wohnungen sind im Gebiet rund um das Kottbusser Tor (Skalitzer Str., Admiralstr., Kottbusser Damm, Adalbertstr., Reichenberger Str.) im Eigentum der ehemaligen GSW (Deutsche Wohnen AG)? mehr

 
Freitag, 19. August 2016 Steffen Zillich

Polizeieinsatz in der Rigaer Str. 94

Drucksache 17 / 18 896 - Teilt der Senat die Bewertung des Landgerichts Berlin, dass die Teilräumung der Rigaer Straße 94 am 22.06.2016 rechtlich nicht gedeckt war? mehr

 

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