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Hier finden Sie Informationen der Linksfraktion zum Thema Bürgerstadtwerk für Berlin
Freitag, 12. August 2016 Steffen Zillich

Inanspruchnahme von Fördermittel durch die WBM

Drucksache 17 / 18 897 - Hat die Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) für die Gestaltung oder Sanierung von Grünflächen, Hinterhöfen, Spiel- oder Parkplätzen im westlichen Friedrichshain, die sie jetzt im Rahmen ihrer... mehr

 
Mittwoch, 10. August 2016 Steffen Zillich

Videoüberwachung bei Baustellen auf dem Schulhof

Drucksache 17 / 18 870 - Teilt der Senat die Auffassung, dass Kinder – wie auch Lehrerinnen und Lehrer oder Eltern - das Recht haben, auf dem Gelände ihrer Schule nicht in den Fokus von Videoüberwachungsmaßnahmen zu gelangen?  mehr

 
Mittwoch, 10. August 2016 Steffen Zillich

Keine MietenaktivistInnen in den Mietervertretungen?

Drucksache 17 / 18 841 - Auf welcher Grundlage und unter welchen Voraussetzungen kann Mieterinnen und Mietern der Städtischen Wohnungsbaugesellschaften das passive Wahlrecht zu den Mieterräten entzogen werden? mehr

 
Dienstag, 9. August 2016 Steffen Zillich

Aufträge an den Outsourcing-Dienstleister Arvato

Drucksache 17 / 18 689 - Welche Aufträge mit welcher genauen Bezeichnung und mit welchem jeweiligen finanziellen Umfang ergingen seit dem Jahr 2011 durch die Senatskanzlei, durch einzelne Senatsverwaltungen oder landeseigene... mehr

 
Dienstag, 21. Juni 2016 Steffen Zillich

Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee (II)

Drucksache 17 / 18 597 - Trifft es zu, dass der Senat die Genehmigung des Formel-E-Rennens auf der Karl-Marx-Allee an sich gezogen hat? Mit welcher Begründung? mehr

 
Dienstag, 7. Juni 2016 Harald Wolf, Steffen Zillich

Potentiale für Wohnungsbau durch Verzicht auf A 100

Drucksache 17 / 18 568 - Welche zusätzlichen Wohnungsbauflächenpotentiale würde es aus Sicht des Senats bei Verzicht auf den Bau der A 100 geben? mehr

 
Freitag, 3. Juni 2016 Steffen Zillich

Innenrevision bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Drucksache 17 / 18 503 - Wie ist die Innenrevision bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport organisiert (Aufgaben, Befugnisse, Abläufe/Verfahren) und wo ist dies geregelt? mehr

 
Freitag, 3. Juni 2016 Steffen Zillich

Innenrevision bei der Senatskanzlei

Drucksache 17 / 18 506 - Wie ist die Innenrevision bei der Senatskanzlei organisiert (Aufgaben, Befugnisse, Abläufe/Verfahren) und wo ist das geregelt? mehr

 
Freitag, 3. Juni 2016 Steffen Zillich

Innenrevision bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung

Drucksache 17 / 18 500 - Wie ist die Innenrevision bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung organisiert und wo ist dies geregelt? mehr

 
Dienstag, 31. Mai 2016 Steffen Zillich

Innenrevision bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft

Drucksache 17 / 18 505 - Wie ist die Innenrevision bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft organisiert und wo ist dies geregelt? mehr

 

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