https://www.steffen-zillich.de/ de Steffen Zillich (MdA) Wed, 09 Sep 2026 11:54:06 +0200 Wed, 09 Sep 2026 11:54:06 +0200 TYPO3 News news-92711 Fri, 02 Dec 2022 12:59:00 +0100 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-13796.pdf Drucksache 19 / 13 796 - Welche Konsequenzen haben die Verschiebungen von Investitionsmaßnahmen aus dem Bereich Schulbau und -sanierung, die von den Bezirken für die Investitionsplanung (I-Planung) des Landes Berlin 2022 bis 2026 angemeldet worden waren, in Bezug auf den Ausbau von Schulplatzkapazitäten in den Bezirken? (Bitte maßnahmenscharf und nach Bezirken gegliedert angeben sowie Schulplätze differenziert nach Primarstufe, Sekundarstufe I und II ausweisen.) BildungHaushalt und FinanzenStadtentwicklungFranziska BrychcySteffen Zillich news-90846 Tue, 09 Aug 2022 15:30:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-12587.pdf Drucksache 19 / 12 587 - In welchem Umfang werden durch die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Zahlungen von Mieterinnen und Mietern für Energiekosten gemeinsam mit der Mietzahlung vereinnahmt (bitte aufschlüsseln nach Gesellschaft, Anzahl der Wohnungen und Strom, Gas, Fernwärme)? Energie und KlimaMieten- und WohnungspolitikSteffen Zillich news-89823 Mon, 30 May 2022 11:51:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-11750.pdf Drucksache 19 / 11 750 - Das Berliner Mobilitätsgesetz fordert den Senat auf alle Anstrengungen zu unternehmen, um gezielt auf eine nachhaltige, sichere und umweltfreundliche Mobilität für den ÖPNV, für Fußgängerinnen und Fußgänger und für den Radverkehr hin zu arbeiten: Inwieweit fließt der Auftrag des Mobilitätsgesetzes, auf eine nachhaltige, sichere und umweltfreundliche Mobilität für den ÖPNV, für Fußgängerinnen und Fußgänger und für den Radverkehr hin zu arbeiten, in die Taktung von Umlaufzeiten für Ampelanlagen zugunsten von Fußgängerinnen und Fußgängern ein, die es erlaubt, in angemessener Zeit, in einem Zug, die gesamte Straße zu überqueren? VerkehrSteffen Zillich news-88775 Wed, 20 Apr 2022 15:36:43 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-11330.pdf Drucksache 19 / 11 330 - Wie beurteilt der Senat – auch aufgrund der aktuellen Durchsetzungsnotwendigkeiten von Sanktionen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg – das Erfordernis zur Umsetzung eines Liegenschaftskatasters, welches auch Aussagen über die Eigentümer*innenstruktur inklusive der wirtschaftlich Berechtigten trifft? Mieten- und WohnungspolitikStadtentwicklungSteffen Zillich news-82813 Wed, 23 Jun 2021 18:15:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27810.pdf Drucksache 18 /27 810 - Inwieweit ist die Situation und Gestaltung von Grün- und Freiflächen, die Verkehrssituation und die Verkehrsführung Gegenstand des Beteiligungsverfahrens Friedrichshain-West? VerkehrSteffen Zillich news-82802 Fri, 18 Jun 2021 17:56:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27716.pdf Drucksache 18 /27 716 - Wie bewertet der Senat die ab Juli 2021 gültigen Änderungen im Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG) zu Share Deals für das Land Berlin? Welche Folgen ergeben sich aus den Änderungen fürdas Land Berlin aus Sicht des Senats? Haushalt und FinanzenMieten- und WohnungspolitikStadtentwicklungSteffen Zillich news-81058 Wed, 31 Mar 2021 14:48:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-26947.pdf Drucksache 18 /26 947 - Wie ist der aktuelle Verfahrensstand im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West? StadtentwicklungSteffen Zillich news-80794 Wed, 17 Mar 2021 16:43:00 +0100 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-26661.pdf Drucksache 18 /26 661 - Gehören die Immobilien Frankfurter Tor 1, 2, 8 und 9 (Block F-Nord und F-Süd) zu den Liegenschaften an der Karl-Marx-Allee, die in Folge des Altschuldenhilfegesetzes (AltSchG) von der damaligen Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF) an die Depfa bzw. die Predac Immobilien Gruppe und deren geschlossene Immobilienfonds (BGB-Gesellschaften Friedrichshain) veräußert wurden? Mieten- und WohnungspolitikStadtentwicklungSteffen Zillich news-78201 Mon, 19 Oct 2020 16:07:33 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-25031.pdf Drucksache 18/25031 - Das Areal der ehemaligen Jugendhochschule am Bogensee wurde von 1991 bis 1999 durch den Internationalen Bund für Sozialarbeit (IB) genutzt. Bis wann nutzte daran anschließend die Polizei Brandenburg das Areal? StadtentwicklungSteffen Zillich news-78200 Mon, 19 Oct 2020 16:06:09 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-25016.pdf Drucksache 18 /25 016 - Wie ist der aktuelle Verfahrensstand im Beteiligungsprozesses zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West? Demokratie und BürgerbeteiligungStadtentwicklungSteffen Zillich news-76986 Tue, 11 Aug 2020 13:29:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-24050.pdf Drucksache 18 /24 050 - Wie ist der aktuelle Verfahrensstand im Beteiligungsprozesses zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West? Mieten- und WohnungspolitikStadtentwicklungSteffen Zillich news-76985 Tue, 11 Aug 2020 13:27:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-24049.pdf Drucksache 18 /24 049 - Wie ist der aktuelle Stand der Bauplanungen bzw. des Bauvorhabens der WBM bezüglich der geplanten Nachverdichtungsvorhaben neben der Pintschstraße 9? Mieten- und WohnungspolitikStadtentwicklungSteffen Zillich news-76908 Mon, 03 Aug 2020 11:35:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-23969.pdf Drucksache 18 /23 969 - Welche Folgen hat die Insolvenz der „Trockland IX Real Estate GmbH“ für das weitere Geschehen am Checkpoint Charlie im Bereich des Bebauungsplanes 1-98? StadtentwicklungSteffen Zillich news-76836 Thu, 30 Jul 2020 13:41:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-24048.pdf Drucksache 18 /24 048 - Wie hoch ist der finanzielle und personelle Aufwand zur Umstellung der Mehrwertsteuersenkung zum 1.7.2020 – einschließlich der Rückumstellung Ende dieses Jahres – bei Berliner Unternehmen? Haushalt und FinanzenWirtschaftHendrikje KleinSteffen Zillich news-75852 Tue, 19 May 2020 14:59:36 +0200 http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-23250.pdf Drucksache 18 /23 250 - Wie hat sich die absolute Zahl der Steuerpflichtigen mit besonderen Einkünften im Land Berlin imJahr 2019 dargestellt (bitte aufschlüsseln nach Finanzamtsbezirken)? Haushalt und FinanzenJustiz und RechtspolitikSebastian SchlüsselburgSteffen Zillich news-73342 Tue, 10 Dec 2019 13:51:36 +0100 http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-21554.pdf Drucksache 18/21554 - Welche Bedeutung für die Aufarbeitung der SED-Diktatur und DDR-Geschichte im Land Berlin misst der Senat der Stiftung Berliner Mauer, der Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen sowie der Robert-Havemann-Gesellschaft bei? Demokratie und BürgerbeteiligungSteffen Zillich news-71009 Mon, 29 Jul 2019 15:38:00 +0200 http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-20186.pdf Drucksache 18/20186 - In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage auf Drs.18/17637 wird ausgeführt, dass die Ermittlung der Anzahl der Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften im Rahmen der bundeseinheitlichen Eintei-lung der Betriebe in Größenklassen in einem dreijährigen Turnus erfolge. Die nächste Einteilung der Betriebe erfolge Mitte dieses Jahres. Liegt diese Einteilung mittlerweile vor und wenn ja, wie stellt sich die absolute Zahl der Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften im Land Berlin im Jahr 2019 dar (bitte aufschlüsseln nach Finanzamtsbezirken)? Haushalt und FinanzenJustiz und RechtspolitikSebastian SchlüsselburgSteffen Zillich news-69511 Thu, 09 May 2019 16:03:00 +0200 http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-18573.pdf Drucksache 18/18 573 - Welche Rechte ergeben sich nach Auffassung des Senats aus den damaligen Privatisierungsverträ-gen zwischen der Predac Immobilien Gruppe bzw. den BGB-Gesellschaften Friedrichshain Block C-Süd, Block C-Nord und Block D-Nord als Erwerberin sowie der Wohnungsbaugesellschaft Friedrichs-hain mbH (WBF) als Veräußernde und könnten ggf. durch die WBF/WBM geltend gemacht werden? Haushalt und FinanzenJustiz und RechtspolitikMieten- und WohnungspolitikStadtentwicklungSteffen Zillich news-67792 Mon, 18 Feb 2019 18:01:00 +0100 http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-17637.pdf Drucksache 18/17637 - Wie hat sich die absolute Zahl der Steuerpflichtigen mit besonderen Einkünften im Land Berlin im Jahr 2018 dargestellt (bitte aufschlüsseln nach Finanzamtsbezirken)? Haushalt und FinanzenJustiz und RechtspolitikVerwaltungSebastian SchlüsselburgSteffen Zillich news-65184 Mon, 08 Oct 2018 12:29:37 +0200 http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-16391.pdf zillich@linksfraktion.berlin ( ), gennburg@linksfraktion.berlin (Katalin Gennburg) Drucksache 18/16391 - Bezugnehmend auf Drucksache 18/0892 „Bericht über den Bestand und den Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse“: Haben mittlerweile alle Bezirke eine vollumfängliche Clusterung vorgenommen haben bzw. wann ist diese zu erwarten? StadtentwicklungKatalin GennburgSteffen Zillich