Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Der Denkmalschutz kann nur gewinnen

Verzicht des Bundes auf den Bau des Einheits- und Freiheitsdenkmals Weiterlesen


Koalition beschädigt Amt des Datenschutzbeauftragten

SPD und CDU legen offenbar keinen Wert auf Kompetenz Weiterlesen


Mietenvolksbegehren: SPD und CDU zum Handeln gezwungen

Wir beglückwünschen das Mietenvolksbegehren zu seinem Erfolg Weiterlesen


Mietspiegel muss Sicherheit bieten

Konsequenzen aus dem jüngsten Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg Weiterlesen


10-Punkte-Liste der SPD: Wieder nur Propaganda oder endlich ernst gemeint? (II)

Bausenator Geisels Ankündigung ist wenig glaubhaft Weiterlesen


Koalition verzögert Start des Staatsoper-Untersuchungsausschusses

SPD/CDU an parlamentarischer Kontrolle wenig gelegen Weiterlesen


Senat setzt weiter auf Tilgung statt auf Investitionen

Mit dem »Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt« verfrühstückt der Senat nur Überschüsse aus den letzten Jahren Weiterlesen


Politische Lähmung beenden – Wahl des Regierenden Bürgermeisters vorziehen

Die Oppositionsfraktionen unterbreiten der Koalition den Vorschlag Weiterlesen


Bäder und Sportstätten: Koalition bis Dezember sprachlos?

Die geplante notwendige Debatte wurde vertagt Weiterlesen


Olympia-Gespräche: Koalition will kritische Argumente nicht hören

Das ist unsouverän und kleinlich Weiterlesen