Drucksache 18/1498 - Die Berliner Schulbauoffensive (BSO) ist Berlins größtes Infrastrukturvorhaben der letzten Jahrzehnte. So plant das Land, mindestens 5,5 Milliarden Euro für den Schulneubau und die Schulsanierung innerhalb von zehn Jahren zu investieren. Weiterlesen

Drucksache 18/1101 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen

Drucksache 18/1020 - Das Abgeordnetenhaus hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1, Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin Weiterlesen

Drucksache 18/0964 - Der Senat wird aufgefordert, bei den Anstalten und Körperschaften öffentlichen Rechts sowie den Gesellschaften privaten Rechts mit mindestens 50 Mitarbeiter*innen, an welchen das Land Berlin mindestens 50,1 % der Unternehmensanteile hält, darauf hinzuwirken, dass diese ein systematisches Nachhaltigkeitsmanagement … Weiterlesen

Drucksache 18/0916 - Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Das Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit soll entsprechend dem Vorschlag des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR zu einem Ort der Erinnerung, des Gedenkens, der historischen Forschung und der politischen… Weiterlesen

Drucksache 18/0795 - Gesetz zur Anpassung des Datums der Besoldungserhöhung, zur Abschaffung der Kostendämpfungspauschale, zur Verbesserung der personellen Ausstattung der Bezirksverordnetenversammlungen, zur Einführung der Lernmittelfreiheit, zur Beitragsfreiheit der Hortbetreuung in den Jahrgangsstufen 1 und 2 und zur Abschaffung der… Weiterlesen

Drs. 18/0727 - Der Senat wird aufgefordert, eine Organisationsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke durchzuführen. Ziel ist es, anhand geeigneter Kennzahlen die Leistungsfähigkeit der einzelnen Serviceeinheiten berlinweit zu ermitteln, die Vergleichbarkeit untereinander herzustellen und Verbesserungen mit Blick auf… Weiterlesen

Drucksache 18/0427 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP: Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Mehr als 26 Jahre nach der friedlichen Revolution in der DDR ist die Auseinandersetzung mit der DDR und ihren Folgen immer noch notwendig und aktuell.… Weiterlesen

Drs. 18/0303 - Der bisherige Unterausschuss des Innenausschusses soll künftig ein eigenständiger Ausschuss sein und damit mehr Gewicht erhalten. Weiterlesen

Drucksache 18/0247 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP: Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert, das 30. Jubiläum der friedlichen Revolution, das 2019 begangen wird, vorzubereiten. In einem entsprechenden Konzept… Weiterlesen