Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen
Drucksache 19 / 11 750 - Das Berliner Mobilitätsgesetz fordert den Senat auf alle Anstrengungen zu unternehmen, um gezielt auf eine nachhaltige, sichere und umweltfreundliche Mobilität für den ÖPNV, für Fußgängerinnen und Fußgänger und für den Radverkehr hin zu arbeiten: Inwieweit fließt der Auftrag des Mobilitätsgesetzes, auf eine nachhaltige,… Weiterlesen
Öffentlich einsehbares Liegenschaftskataster
Drucksache 19 / 11 330 - Wie beurteilt der Senat – auch aufgrund der aktuellen Durchsetzungsnotwendigkeiten von Sanktionen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg – das Erfordernis zur Umsetzung eines Liegenschaftskatasters, welches auch Aussagen über die Eigentümer*innenstruktur inklusive der wirtschaftlich Berechtigten trifft? Weiterlesen
Sperrung der Krautstraße und Bürgerbeteiligungsstandards im Beteiligungsverfahren Friedrichshain-West
Drucksache 18 /27 810 - Inwieweit ist die Situation und Gestaltung von Grün- und Freiflächen, die Verkehrssituation und die Verkehrsführung Gegenstand des Beteiligungsverfahrens Friedrichshain-West? Weiterlesen
Auswirkung der Änderung bei der Grunderwerbsteuer zu Share-Deals
Drucksache 18 /27 716 - Wie bewertet der Senat die ab Juli 2021 gültigen Änderungen im Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG) zu Share Deals für das Land Berlin? Welche Folgen ergeben sich aus den Änderungen fürdas Land Berlin aus Sicht des Senats? Weiterlesen
Verfahrensstand im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West III
Drucksache 18 /26 947 - Wie ist der aktuelle Verfahrensstand im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West? Weiterlesen
Verkauf der KMA-Blöcke am Frankfurter Tor (Block F-Nord und F-Süd) und besondere Mieter*innenrechte auf Grundlage der Veräußerungsverträge in Folge der Privatisierung nach Altschuldenhilfegesetz (AltSchG)
Drucksache 18 /26 661 - Gehören die Immobilien Frankfurter Tor 1, 2, 8 und 9 (Block F-Nord und F-Süd) zu den Liegenschaften an der Karl-Marx-Allee, die in Folge des Altschuldenhilfegesetzes (AltSchG) von der damaligen Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF) an die Depfa bzw. die Predac Immobilien Gruppe und deren geschlossene Immobilienfonds… Weiterlesen
Areal der ehemaligen Jugendhochschule am Bogensee
Drucksache 18/25031 - Das Areal der ehemaligen Jugendhochschule am Bogensee wurde von 1991 bis 1999 durch den Internationalen Bund für Sozialarbeit (IB) genutzt. Bis wann nutzte daran anschließend die Polizei Brandenburg das Areal? Weiterlesen
Verfahrensstand im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West II
Drucksache 18 /25 016 - Wie ist der aktuelle Verfahrensstand im Beteiligungsprozesses zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West? Weiterlesen
Verfahrensstand im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West
Drucksache 18 /24 050 - Wie ist der aktuelle Verfahrensstand im Beteiligungsprozesses zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West? Weiterlesen
Beteiligungsverfahren bei Nachverdichtung in Friedrichshain
Drucksache 18 /24 049 - Wie ist der aktuelle Stand der Bauplanungen bzw. des Bauvorhabens der WBM bezüglich der geplanten Nachverdichtungsvorhaben neben der Pintschstraße 9? Weiterlesen