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Verfahrensstand im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West III

Drucksache 18 /26 947 - Wie ist der aktuelle Verfahrensstand im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West? Weiterlesen


Verkauf der KMA-Blöcke am Frankfurter Tor (Block F-Nord und F-Süd) und besondere Mieter*innenrechte auf Grundlage der Veräußerungsverträge in Folge der Privatisierung nach Altschuldenhilfegesetz (AltSchG)

Drucksache 18 /26 661 - Gehören die Immobilien Frankfurter Tor 1, 2, 8 und 9 (Block F-Nord und F-Süd) zu den Liegenschaften an der Karl-Marx-Allee, die in Folge des Altschuldenhilfegesetzes (AltSchG) von der damaligen Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF) an die Depfa bzw. die Predac Immobilien Gruppe und deren geschlossene Immobilienfonds... Weiterlesen


Areal der ehemaligen Jugendhochschule am Bogensee

Drucksache 18/25031 - Das Areal der ehemaligen Jugendhochschule am Bogensee wurde von 1991 bis 1999 durch den Internationalen Bund für Sozialarbeit (IB) genutzt. Bis wann nutzte daran anschließend die Polizei Brandenburg das Areal? Weiterlesen


Verfahrensstand im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West II

Drucksache 18 /25 016 - Wie ist der aktuelle Verfahrensstand im Beteiligungsprozesses zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West? Weiterlesen


Verfahrensstand im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West

Drucksache 18 /24 050 - Wie ist der aktuelle Verfahrensstand im Beteiligungsprozesses zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West? Weiterlesen


Beteiligungsverfahren bei Nachverdichtung in Friedrichshain

Drucksache 18 /24 049 - Wie ist der aktuelle Stand der Bauplanungen bzw. des Bauvorhabens der WBM bezüglich der geplanten Nachverdichtungsvorhaben neben der Pintschstraße 9? Weiterlesen


Trockland-Insolvenz und die Folgen am Checkpoint Charlie

Drucksache 18 /23 969 - Welche Folgen hat die Insolvenz der „Trockland IX Real Estate GmbH“ für das weitere Geschehen am Checkpoint Charlie im Bereich des Bebauungsplanes 1-98? Weiterlesen


Auswirkungen der Mehrwertsteuersenkung auf die Berliner Wirtschaft

Drucksache 18 /24 048 - Wie hoch ist der finanzielle und personelle Aufwand zur Umstellung der Mehrwertsteuersenkung zum 1.7.2020 – einschließlich der Rückumstellung Ende dieses Jahres – bei Berliner Unternehmen? Weiterlesen


Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2019

Drucksache 18 /23 250 - Wie hat sich die absolute Zahl der Steuerpflichtigen mit besonderen Einkünften im Land Berlin imJahr 2019 dargestellt (bitte aufschlüsseln nach Finanzamtsbezirken)? Weiterlesen


30 Jahre nach der Friedlichen Revolution: Aktivitäten des Senats zur Stärkung der Aufarbeitung der SED-Diktatur und DDR-Geschichte

Drucksache 18/21554 - Welche Bedeutung für die Aufarbeitung der SED-Diktatur und DDR-Geschichte im Land Berlin misst der Senat der Stiftung Berliner Mauer, der Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen sowie der Robert-Havemann-Gesellschaft bei? Weiterlesen