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Verfahrensstand im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West

Drucksache 18 /24 050 - Wie ist der aktuelle Verfahrensstand im Beteiligungsprozesses zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West? Weiterlesen


Beteiligungsverfahren bei Nachverdichtung in Friedrichshain

Drucksache 18 /24 049 - Wie ist der aktuelle Stand der Bauplanungen bzw. des Bauvorhabens der WBM bezüglich der geplanten Nachverdichtungsvorhaben neben der Pintschstraße 9? Weiterlesen


Trockland-Insolvenz und die Folgen am Checkpoint Charlie

Drucksache 18 /23 969 - Welche Folgen hat die Insolvenz der „Trockland IX Real Estate GmbH“ für das weitere Geschehen am Checkpoint Charlie im Bereich des Bebauungsplanes 1-98? Weiterlesen


Auswirkungen der Mehrwertsteuersenkung auf die Berliner Wirtschaft

Drucksache 18 /24 048 - Wie hoch ist der finanzielle und personelle Aufwand zur Umstellung der Mehrwertsteuersenkung zum 1.7.2020 – einschließlich der Rückumstellung Ende dieses Jahres – bei Berliner Unternehmen? Weiterlesen


Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2019

Drucksache 18 /23 250 - Wie hat sich die absolute Zahl der Steuerpflichtigen mit besonderen Einkünften im Land Berlin imJahr 2019 dargestellt (bitte aufschlüsseln nach Finanzamtsbezirken)? Weiterlesen


30 Jahre nach der Friedlichen Revolution: Aktivitäten des Senats zur Stärkung der Aufarbeitung der SED-Diktatur und DDR-Geschichte

Drucksache 18/21554 - Welche Bedeutung für die Aufarbeitung der SED-Diktatur und DDR-Geschichte im Land Berlin misst der Senat der Stiftung Berliner Mauer, der Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen sowie der Robert-Havemann-Gesellschaft bei? Weiterlesen


Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären im Land Berlin im ersten Halbjahr 2019

Drucksache 18/20186 - In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage auf Drs.18/17637 wird ausgeführt, dass die Ermittlung der Anzahl der Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften im Rahmen der bundeseinheitlichen Eintei-lung der Betriebe in Größenklassen in einem dreijährigen Turnus erfolge. Die nächste Einteilung der Betriebe erfolge Mitte... Weiterlesen


Rechtsmängel in der Folge der Privatisierungen nach Altschuldenhilfegesetz in der Karl-Marx-Allee (KMA Block C-Süd, C-Nord, D-Nord) und Auswirkungen auf derzeitig geplante Verkäufe an die Deutsche Wohnen

Drucksache 18/18 573 - Welche Rechte ergeben sich nach Auffassung des Senats aus den damaligen Privatisierungsverträ-gen zwischen der Predac Immobilien Gruppe bzw. den BGB-Gesellschaften Friedrichshain Block C-Süd, Block C-Nord und Block D-Nord als Erwerberin sowie der Wohnungsbaugesellschaft Friedrichs-hain mbH (WBF) als Veräußernde und... Weiterlesen


Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2018

Drucksache 18/17637 - Wie hat sich die absolute Zahl der Steuerpflichtigen mit besonderen Einkünften im Land Berlin im Jahr 2018 dargestellt (bitte aufschlüsseln nach Finanzamtsbezirken)? Weiterlesen


Clusterung von Liegenschaften

Drucksache 18/16391 - Bezugnehmend auf Drucksache 18/0892 „Bericht über den Bestand und den Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse“: Haben mittlerweile alle Bezirke eine vollumfängliche Clusterung vorgenommen haben bzw. wann ist... Weiterlesen