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Zum Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

71. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. Januar 2021  Zu "Fünfundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Jahresbericht 2018" und "Sechsundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Jahresbericht 2019" Steffen Zillich (LINKE): Herr... Weiterlesen


Parlamentarische Verantwortung in der Pandemie

"Dieses Parlament hat sich fraktionsübergreifend bereits im Frühjahr darauf verständigt, dass wir in der Pandemie nicht nur informiert werden müssen, dass wir nicht nur die Regierung kontrollieren müssen, sondern dass wir auch unsere Verantwortung bei der Normbestimmung und den Normdiskussionen wahrnehmen müssen. Das tun wir mit diesem... Weiterlesen


Beschlussfähigkeit des Parlaments in Zeiten der Pandemie sichern

68. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 10. Dezember 2020 Zu "Vierzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Drucksache 18/3179 in Verbindung mit "Zweite Änderung der Geschäftsordnung des... Weiterlesen


Finanzielle Vorsorge in der Coronakrise

"Wir werden nicht den zum Scheitern verurteilten Versuch unternehmen, uns aus der Krise heraus zu sparen. Nein wir werden jetzt nicht alles auf den Prüfstand stellen, und damit Verunsicherung in die Stadt tragen und auch noch die öffentliche Nachfrage verknappen." sagt Steffen Zillich zum Beschluss des zweiten Nachtragshaushaltes. Weiterlesen


Haushalt: Nicht versuchen, aus der Krise herauszusparen

"Wir werden nicht den zum Scheitern verurteilten Versuch unternehmen, uns aus der Krise herauszusparen. Nein, wir werden jetzt nicht alles auf den Prüfstand stellen und damit eine gigantische Verunsicherung in die Stadt tragen und auch noch die öffentliche Nachfrage verknappen. Das gilt explizit auch für die Bezirke, die wir mit diesem Haushalt... Weiterlesen


Öffentliche Nachfrage darf nicht durch Sparprogramme gekürzt werden

58. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. April 2020 Zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020 – NHG) (Priorität der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Steffen Zillich (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen... Weiterlesen


Untersuchungsausschuss zur Gedenkstätte Hohenschönhausen überflüssig und falsch

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und der Verantwortung für Fehlentwicklungen an der „Gedenkstätte Berlin‑Hohenschönhausen“ in der 17. und 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin" (Antrag der Fraktion der CDU und der... Weiterlesen


30 Jahre friedliche Revolution

"Die friedliche Revolution ist ein guter Grund, Freiheit und Demokratie zu feiern. Sie leitete eine Hochzeit des demokratischen Engagements ein. Menschen organisierten sich selbst, gründeten Organisationen und Parteien und versuchten, das gesellschaftliche Leben in die Hand zu nehmen", sagt Steffen Zillich. Weiterlesen


Parlamentsreform beschlossen

47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Zu lfd. Nr. 5: Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes (Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP) in Verbindung mit lfd. Nr. 32 A: Änderung der... Weiterlesen


Parlamentsreform

46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019 Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das, was wir hier unter „Änderung des Landesabgeordnetengesetzes und der Geschäftsordnung“ – recht prosaisch genannt – auf den Tisch... Weiterlesen