Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Senats, dass Berlin sich als möglicher Austragungsort Olympischer und Paralympischer Sommerspiele an der nationalen Bewerbung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) beteiligen wird, erklärt der Sprecher für Haushalt und Finanzen der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Steffen Zillich: „Mit dieser Entscheidung… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zur Ankündigung von CDU-Finanzsenator Stefan Evers, den landeseigenen Wohnungsunternehmen freie Hand bei Mieterhöhungen zu lassen, erklärt der Sprecher für Haushalt und Finanzen der Linksfraktion, Steffen Zillich: "Wenn Senator Evers will, dass die landeseigenen Wohnungsunternehmen künftig wie private Wohnungskonzerne wirtschaften, werden die… Weiterlesen

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin erneut für die 19. Wahlperiode konstituiert. Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Die Linksfraktion begrüßt die Auffassung des Finanzsenators weiterhin die Schulden-bremse auszusetzen. Angesichts der drohenden Armutswelle und der Energiekrise ist das geboten. Weiterlesen

Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen