Zur Entscheidung des Aufsichtsrats der WBM, die Beauftragung der umstrittenen Nachverdichtungsmaßnahme in der Pintschstraße/Kochhannstraße in Friedrichshain vorerst nicht zu beschließen, Weiterlesen

Spitzenkandidat Klaus Lederer hat heute gemeinsam mit der Vorsitzenden der GEW Berlin, Martina Regulin, und Steffen Zillich, haushaltspolitischer Sprecher der LINKEN im Abgeordnetenhaus, vor einer Schule im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die anstehenden finanzpolitischen Herausforderungen der kommenden Legislaturperiode erläutert und das… Weiterlesen

Zu den jüngsten Pressveröffentlichungen über den bevorstehenden Abschluss der Verhandlungen zwischen der Finanzverwaltung und den Immobilienkonzernen Deutschen Wohnen und Vonovia über den Ankauf von 14.000 Wohnungen erklären der Parlamentarische Geschäftsführer und haushaltspolitische Sprecher der Linksfraktion Steffen Zillich und der bau- und… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen Weiterlesen

Zu den steuerpolitischen Vorschlägen der SPD Weiterlesen