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Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsaufnahme im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen an externe Dritte

Drucksache 17 / 18 355 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer*innen? Weiterlesen


Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsaufnahme im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport an externe Dritte

Drucksache 17 / 18 353 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer*innen? Weiterlesen


Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsaufnahme im Geschäftsbereich der Senatskanzlei an externe Dritte

Drucksache 17 / 18 351 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatskanzlei für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer*innen? Weiterlesen


Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsaufnahme im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft an externe Dritte

Drucksache 17 / 18 354 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer*innen? Weiterlesen


Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsaufnahme im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales an externe Dritte

Drucksache 17 / 18 352 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer*innen? Weiterlesen


Städtebauförderungsmittel als Prämie für die Realisierung privater und öffentlicher Wohnungsbauvorhaben?

Drucksache 17 / 17 744 - Inwieweit ist es zutreffend, dass der Senat die Bereitstellung von Städtebauförderungsmitteln aus dem Programm Stadtumbau-Ost zur Behebung gravierender Missstände der öffentlichen an die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für umfangreiche Wohnungsneubauvorhaben der Sanus AG und der Gewobag gebunden hat? Weiterlesen


Asyl- und integrationsbedingte Ausgaben Berlins und der anderen Bundesländer 2016 im Vergleich

Drucksache 17 / 17 599 - Mit welchen fallbezogenen asyl- und integrationsbedingten Ausgaben rechnet Berlin 2016? Weiterlesen


Entwicklung des SEZ-Geländes

Drucksache 17 / 17 595 - Trifft es zu, dass der Senat plant, die Zuständigkeit bzw. Planungshoheit für das Grundstück des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an sich zu ziehen, und wenn ja, was hat ihn dazu veranlasst? Weiterlesen


Anzeige wegen Landesverrat

Drucksache 17 / 16 771 - Wurde der Senat über den Eingang einer vom Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Herrn Dr. Maaßen gestellten Strafanzeige im März 2015 im Zusammenhang mit der Berichterstattung auf dem Blog netzpolitik.org beim Landeskriminalamt informiert? Weiterlesen


Investitions- und Herrichtungskosten bei Flüchtlingsunterkünften vor Czajas „Paradigmenwechsel“

Drucksache 17 / 16 454 - Wie haben sich die jährlichen Aufwendungen für die Unterbringung von Asylsuchenden pro Person in den Jahren seit 2010 entwickelt? Was sind die Gründe für diese Entwicklung? Weiterlesen