Gegen einen solchen Antrag spricht, dass die Präsidentin – und darum würde ich bitten – in Anwendung der Geschäftsordnung in Ausnahme vom Grundsatz eines Endes spätestens um 19 Uhr die Sitzung verlängern kann. Weiterlesen

Was wird der Senat tun, um die Grundrechtsausübung auf dem Tempelhofer Feld zu gewährleisten? Weiterlesen

Trifft es zu, dass für in Hostels untergebrachte Flüchtlinge CityTax entrichtet werden muss? Weiterlesen

Dieser Antrag hat eine ganz konkrete Kernforderung und diese Kernforderung heißt nicht, wir haben einen Mangel an Information, sondern sie heißt, wir haben einen Mangel an Konzeption Weiterlesen

Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik (Große Anfrage der Fraktion Die Linke) Weiterlesen

"Wir haben wichtige Strukturentscheidungen getroffen. Jetzt geht es darum, im Sinne und im Geiste dieser Strukturentscheidung und auch der Ziele dieser Strukturentscheidung tatsächlich die Qualität in den Schulen voranzubringen." Weiterlesen

Die Finanzierung öffentlicher Schulen hat Priorität Weiterlesen

Das Kooperationsverbot muss weg Weiterlesen

Zur Volksinitiative „Schule in Freiheit“ Weiterlesen

Schuleingangsphase und jahrgangsübergreifendes Lernen Weiterlesen