Ich möchte den Senat fragen, ob er vorhat, den Dispositionspool für Lehrkräftestunden für die Bezirke zu reduzieren. Weiterlesen

Es geht nicht um die Frage, ob wir die Pläne des Senats für richtig halten oder anderes bevorzugen würden, sondern es geht um das Verhalten des Senats und seinem Respekt vor einer öffentlichen Meinungsbildung ohne manipulatives und rechtswidriges Verhalten. Weiterlesen

Gegen einen solchen Antrag spricht, dass die Präsidentin – und darum würde ich bitten – in Anwendung der Geschäftsordnung in Ausnahme vom Grundsatz eines Endes spätestens um 19 Uhr die Sitzung verlängern kann. Weiterlesen

Was wird der Senat tun, um die Grundrechtsausübung auf dem Tempelhofer Feld zu gewährleisten? Weiterlesen

Trifft es zu, dass für in Hostels untergebrachte Flüchtlinge CityTax entrichtet werden muss? Weiterlesen

Dieser Antrag hat eine ganz konkrete Kernforderung und diese Kernforderung heißt nicht, wir haben einen Mangel an Information, sondern sie heißt, wir haben einen Mangel an Konzeption Weiterlesen

Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik (Große Anfrage der Fraktion Die Linke) Weiterlesen

"Wir haben wichtige Strukturentscheidungen getroffen. Jetzt geht es darum, im Sinne und im Geiste dieser Strukturentscheidung und auch der Ziele dieser Strukturentscheidung tatsächlich die Qualität in den Schulen voranzubringen." Weiterlesen

Die Finanzierung öffentlicher Schulen hat Priorität Weiterlesen

Das Kooperationsverbot muss weg Weiterlesen